Suchen

Impressum

Impressum: Heinz Behler 44787 Bochum Brückstr 42 Telefon bei Anfrage: @Mail sachkundiger@yahoo.de

Neueste Themen

» Der Hartz IV-Sanktionszirkus, Diana Aman + Ralph Boes bei rockradio.de
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Mi Jul 15, 2015 12:52 am von Willi Schartema

» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Do Jun 18, 2015 11:50 am von Willi Schartema

» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Di Jun 16, 2015 9:43 am von Willi Schartema

» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

So Jun 07, 2015 8:58 am von Willi Schartema

» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Do Mai 28, 2015 4:20 am von Willi Schartema

» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

Do Mai 28, 2015 1:58 am von Willi Schartema

» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

So Apr 19, 2015 4:58 am von Willi Schartema

» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015
Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar. Empty

So Apr 19, 2015 4:57 am von Willi Schartema

November 2024

Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
				1	2	3
4	5	6	7	8	9	10
11	12	13	14	15	16	17
18	19	20	21	22	23	24
25	26	27	28	29	30

Kalender

Partner

Forum

Rechte Wahrnehmen

Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar.

hartz4-alg-hilfe :: Urteile: LSG:

Seite 1 von 1

Das einem in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigten Bedürftigen gewährte Ausbildungsgeld stellt ein Einkommen im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII dar.

von Willi Schartema Mo Okt 28, 2013 1:02 pm

LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. September 2013 (Az.: L 9 SO 15/12 ):

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=164444

Leitsätze von Dr. Manfred Hammel

Ein Sozialhilfeträger kann hier gemäß § 88 Abs. 1 Satz 2 SGB XII im angemessenen Umfang die Aufbringung eines Kostenbeitrags verlangen.

Weder die Regelung über die Anerkennung von Absetzungsbeträgen nach § 82 Abs. 3 SGB XII noch die aus § 88 Abs. 2 SGB XII hervorgehende Bestimmung über die Bereinigung des Einkommens stehen dem entgegen.
Es ist nicht zu beanstanden, wenn das Sozialamt bei einem bis auf Weiteres entsprechend den §§ 53 ff. SGB XII vollstationär untergebrachten Behinderten die Hälfte des von diesem Bedürftigen erhaltenen Ausbildungsgeldes unter Verweis auf § 88 Abs. 1 Satz 2 SGB XII anrechnet.

Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/

Willi S

Willi Schartema: Admin; Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum

hartz4-alg-hilfe :: Urteile: LSG:

Seite 1 von 1

Gehe zu:

Befugnisse in diesem Forum

Sie können in diesem Forum nicht antworten