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» Der Hartz IV-Sanktionszirkus, Diana Aman + Ralph Boes bei rockradio.de
LSG Berlin- Brandenburg spricht einer vierköpfigen Bedarfsgemeinschaft aus Berlin insgesamt 2000,- € an Entschädigung zu. (je Person 500 €). Das Verfahren betraf die Kosten der Unterkunft, mit einer Dauer von mehr als 31 Monaten zwischen dem Eingang der Empty

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Mi Jul 15, 2015 12:52 am von Willi Schartema

» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
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Do Jun 18, 2015 11:50 am von Willi Schartema

» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
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Di Jun 16, 2015 9:43 am von Willi Schartema

» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
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So Jun 07, 2015 8:58 am von Willi Schartema

» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
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Do Mai 28, 2015 4:20 am von Willi Schartema

» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
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Do Mai 28, 2015 1:58 am von Willi Schartema

» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
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So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
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So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
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So Apr 19, 2015 4:58 am von Willi Schartema

» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015
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So Apr 19, 2015 4:57 am von Willi Schartema

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Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

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von Willi Schartema Mo Jun 30, 2014 11:45 am

Berufung und der Zustellung des Berufungsurteils war das vorliegend zu beurteilende zweitinstanzliche Verfahren unangemessen lang.

LSG BB, Urteil vom 11.06.2014 - L 38 SF 180/13 EK AS

Der 38. Senat am gleichen LSG erkannte zu Recht, dass das Verfahren ohne ersichtlichen Grund zu lang ruhte und in der Konsequenz nach § 198 Abs. 1 GVG den Klägern und Opfern eine Entschädigung zusteht. Auch die zwecks Anspruchsverhaussetzung nach § 198 Abs. 3 Satz 1 GVG zwingende Verfahrensrüge zuvor, wurde vor Verzögerungsklage erteilt.

http://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/128940-lsg-berlin-brand-38-sf-180-13-ek-11-06-2014-insg-2000-entschaedigung.html

Das Urteil liegt dem Autor vor.

Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1675/

Willi S

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