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LSG : Ein-Euro-Job wird nur bei Anwesenheit bezahlt
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LSG : Ein-Euro-Job wird nur bei Anwesenheit bezahlt
von Willi Schartema Mi Okt 24, 2012 12:08 pm
Landessozialgericht - Pressemitteilung Nr.: 010/2012
Halle, den 23. Oktober 2012
(LSG ) Ein-Euro-Job wird nur bei Anwesenheit bezahlt
Nimmt
ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB II an einer Arbeitsgelegenheit
teil, erhält er die Aufwandsentschädigung nur für die Zeiten der
Anwesenheit.
Bei krankheitsbedingten
Fehlzeiten gibt es kein Geld. Es liegt weder ein
Beschäftigungsverhältnis vor, noch fallen in dieser Zeit tatsächliche
Mehraufwendungen an, die entschädigt werden müssten.
Die Kosten für die
Anschaffung von drei Kittelschürzen und zwei Paar Gummihandschuhen
werden nicht ersetzt, wenn die gezahlte pauschale Aufwandsentschädigung
höher war als die gesamten tatsächlichen Aufwendungen.
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Mai 2012, L 2 AS 397/10, rechtskräftig
http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA121003165&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/10/lsg-lsa-ein-euro-job-wird-nur-bei.html
Willi S
Halle, den 23. Oktober 2012
(LSG ) Ein-Euro-Job wird nur bei Anwesenheit bezahlt
Nimmt
ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB II an einer Arbeitsgelegenheit
teil, erhält er die Aufwandsentschädigung nur für die Zeiten der
Anwesenheit.
Bei krankheitsbedingten
Fehlzeiten gibt es kein Geld. Es liegt weder ein
Beschäftigungsverhältnis vor, noch fallen in dieser Zeit tatsächliche
Mehraufwendungen an, die entschädigt werden müssten.
Die Kosten für die
Anschaffung von drei Kittelschürzen und zwei Paar Gummihandschuhen
werden nicht ersetzt, wenn die gezahlte pauschale Aufwandsentschädigung
höher war als die gesamten tatsächlichen Aufwendungen.
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Mai 2012, L 2 AS 397/10, rechtskräftig
http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA121003165&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
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