Hartz IV: Erstattung von Renovierungskosten BSG · Urteil vom 16. Dezember 2008 · Az. B 4 AS 49/07 R

BSG · Urteil vom 16. Dezember 2008 · Az. B 4 AS 49/07 R

Die Notwendigkeit der Wohnungsrenovierung besteht bei mietvertraglicher Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen und bei dem Bezug einer Wohnung, um die Bewohnbarkeit der Wohnung herzustellen. Die Kosten, die dem Alg II-Empfänger hierbei entstehen, muss die Behörde tragen. Denn diese Kosten gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II (vgl. BSG, Urteil B 4 AS 49/07 R). Zu übernehmen sind die Kosten, soweit sie tatsächlich entstanden und angemessen sind.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-erstattung-von-renovierungskosten-90016273.php


Die Kosten einer Einzugsrenovierung sind dann angemessene Kosten der Unterkunft, wenn die Einzugsrenovierung ortsüblich und erforderlich zur Herstellung des Wohnstandards im unteren Wohnsegment ist.

http://openjur.de/u/170308.html

Willi S