Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
Entrümpelung, Grundreinigung Renovierung eines Messie Zur Frage, wer für die Kosten der Entrümpelung, Grundreinigung und Renovierung der Wohnung eines Messie zuständig ist Als Anspruchsgrundlage für das Aufräumen einer Messie-Wohnung kommt § 67 SGB XII
Seite 1 von 1
Entrümpelung, Grundreinigung Renovierung eines Messie Zur Frage, wer für die Kosten der Entrümpelung, Grundreinigung und Renovierung der Wohnung eines Messie zuständig ist Als Anspruchsgrundlage für das Aufräumen einer Messie-Wohnung kommt § 67 SGB XII
von Willi Schartema Do Jul 05, 2012 9:01 am
kommt § 67 SGB XII i.V.m. § 4 der Verordnung zu § 69 SGB XII in Betracht
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2012, - L 13 AS 22/12 B ER -
1.
Der Bedarf eines Hilfesuchenden, der aus einem Fehlgebrauch der Wohnung
herrührt (Messie), gehört nicht zum Bedarf für Unterkunft und Heizung
iSd § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II.
2. Ebenso ist eine notwendige
Grundreinigung und Renovierung einer Messie - Wohnung eher nicht auf der
Grundlage von §§ 24 Abs. 1 Satz 1, 21 Abs. 6 Satz 1 SGB II zu regeln.
3.
Als Anspruchsgrundlage für das Aufräumen einer Messie-Wohnung kommt §
67 SGB XII i.V.m. § 4 der Verordnung zu § 69 SGB XII in Betracht, wobei
die Entscheidung über Art und Maß der Hilfeleistung im pflichtgemäßen
Ermessen des Leistungsträgers steht.
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml;jsessionid=445EF403A69158C8FFF6888A88310D59.jp84?doc.id=JURE120006139&st=null&showdoccase=1¶mfromHL=true#focuspoint
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/03/zur-frage-wer-fur-die-kosten-der.html
Gruß Willi S
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2012, - L 13 AS 22/12 B ER -
1.
Der Bedarf eines Hilfesuchenden, der aus einem Fehlgebrauch der Wohnung
herrührt (Messie), gehört nicht zum Bedarf für Unterkunft und Heizung
iSd § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II.
2. Ebenso ist eine notwendige
Grundreinigung und Renovierung einer Messie - Wohnung eher nicht auf der
Grundlage von §§ 24 Abs. 1 Satz 1, 21 Abs. 6 Satz 1 SGB II zu regeln.
3.
Als Anspruchsgrundlage für das Aufräumen einer Messie-Wohnung kommt §
67 SGB XII i.V.m. § 4 der Verordnung zu § 69 SGB XII in Betracht, wobei
die Entscheidung über Art und Maß der Hilfeleistung im pflichtgemäßen
Ermessen des Leistungsträgers steht.
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml;jsessionid=445EF403A69158C8FFF6888A88310D59.jp84?doc.id=JURE120006139&st=null&showdoccase=1¶mfromHL=true#focuspoint
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/03/zur-frage-wer-fur-die-kosten-der.html
Gruß Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum -
Ähnliche Themen» Der erfolgte Umzug von einer bereits gemeinsam genutzten Wohnung in die jetzige Wohnung ist besonderes Gewicht beizumessen bei der Feststellung einer eheähnlichen Gemeinschaft. So urteilte das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht L 3 AS 39/10
» Bei der Geburt eines Kindes muss das Jobcenter auch für eine unangemessene Wohnung Zuschussleistungen für die Erstausstattung der Wohnung erbringen
» Nach erfolgtem Umzug ist das Rechtsschutzbedürfnis wegen der Erteilung einer Zusicherung zu den Kosten einer künftigen Wohnung nach § 22 Abs. 4 SGB II entfallen
» Grundsicherung - Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II - Mietschulden für gemischt genutzte Wohnung - Geschäftsräume - Nutzungsentschädigung
» Kosten der Zwangsräumung und der dadurch entstandenen Einlagerungskosten für Hausrat für die frühere Wohnung der Leistungsbezieherin ( LB ) müssen vom Grundsicherungsträger nicht übernommen werden, denn letztlich begehrt die LB die Übernahme einer
» Bei der Geburt eines Kindes muss das Jobcenter auch für eine unangemessene Wohnung Zuschussleistungen für die Erstausstattung der Wohnung erbringen
» Nach erfolgtem Umzug ist das Rechtsschutzbedürfnis wegen der Erteilung einer Zusicherung zu den Kosten einer künftigen Wohnung nach § 22 Abs. 4 SGB II entfallen
» Grundsicherung - Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II - Mietschulden für gemischt genutzte Wohnung - Geschäftsräume - Nutzungsentschädigung
» Kosten der Zwangsräumung und der dadurch entstandenen Einlagerungskosten für Hausrat für die frühere Wohnung der Leistungsbezieherin ( LB ) müssen vom Grundsicherungsträger nicht übernommen werden, denn letztlich begehrt die LB die Übernahme einer
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015