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Schinders Liste Die Würde des Menschen ist unantastbar Hilfreiche Texte für die Eingliederungsvereinbarung (EGV)
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Schinders Liste Die Würde des Menschen ist unantastbar Hilfreiche Texte für die Eingliederungsvereinbarung (EGV)
von Willi Schartema Di März 11, 2014 11:42 am
Derzeit können Arbeitsvermittler, die Sanktionen in die Wege leiten, leider NICHT öffentlich benannt werden. Das Persönlichkeitsrecht schützt sie davor.
Mit folgenden Text auf der Eingliederungsvereinbarung (EGV) ist dieses aber zukünftig möglich, wobei er sich auf beiden Exemplaren befinden muss.
“Mit Unterschrift des Sachbearbeiters, stimmt dieser der Veröffentlichung dieses Beleges, sowie des gesamten weiteren Schriftverkehr zu.”
Der Text wurde von einem Anwalt geprüft und für Rechtens erklärt!
Hier der Text auch als Idee für einen entsprechenden Stempel:
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Ein zweiter Textvorschlag kann gerne provokativ eingesetzt werden, da er rechtlich leider noch nicht bindend ist. Die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen ist derzeit nur vom gesunden Menschenverstand, nicht aber von der Rechtsprechung, anerkannt.
“Hiermit weise ich den Sachbearbeiter auf die Verfassungswidrigkeit seiner Handlungen und dessen Folgen, sowie auf seine Remonstrationspflicht (§ 63 BBG) hin.”
Auch dieser Text wieder als Idee für einen entsprechenden Stempel:
Quelle: http://schindersliste.wordpress.com/texte-fuer-die-eingliederungsvereinbarung/
Willi S
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