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Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


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Zu: Gegenwind - Sklavenmarkt in Zwickau

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Zu: Gegenwind - Sklavenmarkt in Zwickau Empty Zu: Gegenwind - Sklavenmarkt in Zwickau

Beitrag von Willi Schartema Do Jul 05, 2012 1:42 am

Nutzen
Sie die Gelegenheit um viel zu arbeiten und wenig zu verdienen, um
unbezahlte Überstunden zu leisten und sich als Aufstocker immer noch mit
dem JC herumzuschlagen und das noch krasser, als wenn Sie nur die reine
Regelleistung beziehen würden. Denn die Erfahrung lehrt, wer Einkommen
hat, der hat oft zurück zu zahlen, der bekommt oft gar nichts oder man
hat sich zu Ungunsten des Sklaven verrechnet, da viele Mitarbeiter der
JCs schlicht keine Ahnung haben.



Nutzen Sie die
Gelegenheit um viel zu arbeiten und wenig zu verdienen, um unbezahlte
Überstunden zu leisten und sich als Aufstocker immer noch mit dem JC
herumzuschlagen und das noch krasser, als wenn Sie nur die reine
Regelleistung beziehen würden. Denn die Erfahrung lehrt, wer Einkommen
hat, der hat oft zurück zu zahlen, der bekommt oft gar nichts oder man
hat sich zu Ungunsten des Sklaven verrechnet, da viele Mitarbeiter der
JCs schlicht keine Ahnung haben.

Dieses schöne Plakat haben wir
am Donnerstag in Zwickau am JC, Leipziger Straße beim Flyer verteilen
gesichtet. Es hing an der Glastür im Inneren. Trotz Hausverbot habe ich
kurz die heilige Halle betreten, um diese Aufforderung zur Sklavenschau
abzulichten. Es dauerte auch nicht lange, und so ein prekär
Beschäftigter, seines Zeichens Security, so verriet es jedenfalls sein
T-Shirt, gesellte sich zu uns nach draußen und rauchte eine Zigarette
nach der anderen.

Wobei man sich ernstlich fragen muss, soll er
nun im JC für Ordnung und Sicherheit sorgen, oder ständig rauchend vorm
Eingang abhängen. Vielleicht sagt er sich auch, für die paar Kröten kann
die Arbeitsmoral auch mal Pause machen. Da hat er aus meiner Sicht gar
nicht mal so Unrecht. Vielleicht hatte er aber nur den Auftrag uns zu
belauschen, denn auffälliger konnte man es nicht mehr machen. Hätte nur
noch gefehlt, die Ohrmuscheln wären gewachsen. Aber ich will mich mal
nicht beschweren, so viel Aufmerksamkeit hat auch seine schöne Seite,
wird man doch noch ernst genommen.

Doch zurück zum Sklavenmarkt,
dem eigentlichen Thema. Alle Achtung, über 30 Sklavenhändler bietet die
Agentur für Arbeit und das JC Zwickau auf, um ohne größeren Aufwand die
Reservearmee der Billigstarbeiter aufzustocken und die Gewinne zu
maximieren. Schließlich fließen dann auch noch reichliche Subventionen
aus dem Steuersäckel, denn bis zur Höhe des Überlebenssatzes zahlen die
Bürger. Für den Sklaven bedeutet das, maximalste und krankmachende
Arbeit für minimalsten Lohn.

Wir freuen uns auf Sie.

Das
ist dann nicht mal gelogen. Bleibt abzuwarten, ob die Zuführung mit
einer Zwangsvorladung zur Steigerung der potentiellen Auswahl
einhergeht. Auf dem Plakat ist jedenfalls nichts dergleichen zu lesen.
Aber es wäre ja nicht das JC, wenn die ganze Sache nicht mit Androhung
des Entzuges der Lebensgrundlage einhergeht. Ob und wie die Zuführung
erfolgt, werden wir am 20.06.2012 vor Ort schon herausfinden.

Vielleicht
macht sich Herr Müller, Volljurist und Geschäftsführer des JC Zwickau
für die Zukunft mal Gedanken, ob er auch über 30 seriöse Arbeitgeber zu
so einer Veranstaltung einlädt, die den potentiellen Arbeitnehmern
ordentlichen Lohn zahlen und ordentliche Arbeitsbedingungen bieten. Da
wäre der Laden bestimmt auch ohne Zwangsvorladung und
Exsistenzentzugsdrohung brechend voll.

Solch einen Sklavenhandel
zu organisieren zeugt nicht gerade von Können, im Gegenteil und geistige
Anstrengung ist auch nicht von Nöten. Halt eben das normale JC-Niveau.
Bleibt noch zu fragen, wo denn Die Linke bleibt, schließlich ist es die
Partei, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, weg mit der Leiharbeit
und Hartz IV. Auch die Gewerkschaften sind verdächtig still. In Reden
hört man regelmäßig andere Töne. Auch von Sozialverbänden und
karitativen Einrichtungen kommt der eine oder andere Satz gegen die
Leiharbeit. Aber halt, ich vergaß, dass die ja davon profitieren. Also
wird am Ende wieder unser kleiner Verein der einzige sein, der sich
dieser Sauerei annimmt.

A. Pianski

http://www.ali-gegenwind.de/2012/06/15/die-b%C3%B6rse-die-kontakte-schafft/


>
Gegenwind e. V. hatte diese Aktion in einer Pressemitteilung als
„Sklavenmarkt“ kritisiert. Warum sind es lediglich Zeitarbeitsfirmen,
die sich vorstellten. Die Erwerbslosen, die dort aus der Not heraus
einen meist unterbezahlten und unwürdigen Job annehmen werden innerhalb
von drei bis sechs Monaten wieder arbeitslos. Der Lebensunterhalt ist
mit der befristeten Arbeit kaum zu finanzieren,jeder ist weiter auf
Leistungen angewiesen.
> Die Frage ist, warum sind keine
wirklichen Arbeitgeber bei solchen Veranstaltungen vor Ort, warum wird
diese Zwischenstation Personaldienstleister gewählt, warum wird mit
Erwerbslosen gehandelt wie mit einer Ware, geht es nur noch um Profit,
Profit der mit Menschen erzielt wird.
> Darum auch unser Protest
gegen diese Art von sogenannten Jobchancen, es ist nichts weiter als ein
in die heutige Zeit passender „Menschenhandel, Sklavenmarkt“!


Job-Chancen oder doch „Sklavenmarkt“?

Argen-Zwickauer-Land

Mittwoch
20.06.2012, ein Tag an dem das Jobcenter Zwickau hunderte von
Erwerbslosen zur „Börse die Kontakte schafft“ eingeladen hat, eine
Einladung bei der es sich, nach dem wie sie verfasst war, um eine
Vorladung handelte, denn unter Androhung von Leistungskürzungen von 10%,
wurde nicht eingeladen sondern vorgeladen.

Das Jobcenter hat
keine Mühen gescheut, denn es waren ca. 30 sogenannte
Personaldienstleister vor Ort, um den Erwerbslosen Kontakte zu
vermitteln, wie eine/einer in Arbeit kommt, zu einem Lohn, auf den sich
das Wort Hohn reimt und bei 7,01 Euro passt das. Wir waren ab 8.00 Uhr
vor Ort, mit unseren solidarischen Kollegen aus Bad Homburg, Wiesbaden
u. Halle, wobei die Wiesbadener mit der Erfahrung kamen einen solchen
Tag erst gar nicht stattfinden zu lassen. Im April fand in Bad
Schwalbach eine ähnliche Veranstaltung statt und diese musste wegen
Protesten von Initiativen, Politikern, Gewerkschaften und den Medien
abgesetzt werden.

Also nun Zwickau, zwischen 8.00 und 9.00 Uhr
fand der Einmarsch der Gladiatoren statt, hiermit sind die
Personaldienstleister, einfach Zeitarbeitsfirmen gemeint. Es schien
ihnen teilweise unangenehm zu sein durch ein Spalier von Protestierenden
zu ihrem Event zu marschieren. Es waren fast alle bekannten dabei u. a.
Ranstadt, Adecco, IC Team, Walter Fachkraft, Schega, Trenkwalder usw.,
das sollte keine Werbung sein!

Die ersten Vorgeladenen kamen auch
und die Stimmung brachten viele so zum Ausdruck: wütend, ängstlich, so
ein Scheiß u. mal sehen, da verdient man doch nichts u. ä. Aussagen.
Wobei sich 99% über diese Zwangsvorladung beschwert haben, denn Anreisen
z .B. aus Limbach-Oberfrohna mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist
nicht zu rechtfertigen.

Im sogenannten Ratssaal fand die Börse
statt, Börse ist auch ein Markt, also doch „Sklavenmarkt“, denn Markt
ist Handel u. so sah es auch aus. Die Markt Aufsicht waren die
hochkarätigen Personen der Leitungsebene des Jobcenters, allen voran
Herr Mario Müller, Geschäftsführer des Jobcenter Zwickau. Etliche
Mitarbeiter des Jobcenter waren als Aufsicht oder was auch immer
vertreten. Im Marktgetümmel hörte man viele Meinungen, es war wenig
Positives zu hören, obwohl sich einige Erwerbslose doch gern zum Sklaven
machen lassen wollten, was bei solchen Gesprächen herausgekommen ist,
steht in den Sternen.

Gegenwind e. V. hatte diese Aktion in einer
Pressemitteilung als „Sklavenmarkt“ kritisiert. Warum sind es lediglich
Zeitarbeitsfirmen, die sich vorstellten. Die Erwerbslosen, die dort aus
der Not heraus einen meist unterbezahlten und unwürdigen Job annehmen
werden innerhalb von drei bis sechs Monaten wieder arbeitslos. Der
Lebensunterhalt ist mit der befristeten Arbeit kaum zu finanzieren,jeder
ist weiter auf Leistungen angewiesen. Die Frage ist, warum sind keine
wirklichen Arbeitgeber bei solchen Veranstaltungen vor Ort, warum wird
diese Zwischenstation Personaldienstleister gewählt, warum wird mit
Erwerbslosen gehandelt wie mit einer Ware, geht es nur noch um Profit,
Profit der mit Menschen erzielt wird.

Darum auch unser Protest
gegen diese Art von sogenannten Jobchancen, es ist nichts weiter als ein
in die heutige Zeit passender „Menschenhandel, Sklavenmarkt“!

M. Madaus

http://www.ali-gegenwind.de/2012/06/23/job-chancen-oder-doch-sklavenmarkt/




>
An die Betroffenen: Nehmt nicht nur eure Rechte wahr und kämpft ganz
individuell für euer Recht vor Gericht, sondern protestiert auch und vor
allem auf der Straße und vor den Jobcentern gegen diese Politik. Der
Mensch braucht andere Menschen um leben zu können und nicht das
Individuum ist stark, sondern die große Gruppe. Auch wenn ihr derzeit
euer persönliches Recht vom Gericht bekommt schreitet die Entrechtung
und die Versklavung weiter voran
> Bestes Beispiel ist der
Zwickauer Sklavenmarkt, der eine neue Qualität einläutet. Angst und die
Bildzeitung sind die schlechtesten Ratgeber, beeinflussen uns aber
unbemerkt. Also verdrängen wir die Angst und lesen keine BILD.
>
Es steht natürlich jedem frei, herauszuarbeiten, was an dieser
Ausführung Quatsch ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, diese
Ausführung zu ignorieren oder Vorschläge zu unterbreiten, wie es
vorwärts gehen kann.



Jobbörse, Personaldienstleister und ein Plädoyer für mehr Solidarität und Miteinander

Argen-Zwickauer-Land

Schöne
Begriffe für eine schmutzige Sache. Die, die darauf angewiesen sind,
ihre Arbeitskraft zu verkaufen, werden sozusagen von einer Behörde
gezwungen, unter Androhung des Entzuges des Existenzminimums, sich bei
Arbeitskraftverleihern auf einem mehr wie entwürdigenden Marktplatz zu
präsentieren.

Menschen, reduziert und herabgewürdigt zur reinen
Ware Arbeitskraft, werden mit staatlicher Gewalt in die kapitalistische
und immer mehr auf reine Ausbeutung gerichtete private Arbeitswelt
geworfen

Als ich mir diesen Markt anschaute war ich sehr
erschrocken. Erinnert hat mich die ganze Sache spontan an eine
Karnikelausstellung. In den Gängen, dichtgedrängt die Kaninchenfreunde,
am Eingang rechts und links die Preisrichter und nahe beim Ausgang die
Vereinsvorsitzenden. Also im wahrsten Sinne ein Marktplatz, nur nicht
für Kaninchen oder irgendwelche Waren, nein für Menschen, die das Pech
haben und auch nicht dafür selbst verantwortlich sind, keinen
Arbeitsplatz zu besitzen.

Sozialdatengeheimnis ist für die
Führung des Jobcenters ebenso ein Fremdwort wie Menschenwürde. Wer
wollte, konnte sich die Daten von beliebigen Personen beschaffen, das
war überhaupt kein Problem. Wir haben an diesem Vormittag unfreiwillig
viel erfahren. Das sieht natürlich die Leitung des Jobcenters anders,
die übrigens jeden Monat reichlich mit Steuergeldern bedacht, sich mal
einen schönen Arbeitstag gönnte. Mario Müller und die Standortleiterin
Petra Schürer verbrachten die meiste Zeit damit, dass sie sich nahe dem
Eingang sehr angeregt und scherzend unterhielten. Ab und zu gesellte
sich auch einer von den reichlich anwesenden Teamleitern dazu.

Eine
neue Qualität ist auch in der Größe dieses Sklavenmarktes zu sehen.
Waren es in Bad Schwalbach und im Jobcenter Wetterau deutlich weniger
Sklavenverleiher und zwangsgeladene Arbeitslose, übertrifft Zwickau
alles. Über 30 Sklavenhändler und mindestens 500 Zwangsgeladene. Im
Jobcenter Wetterau wurden lediglich 40 Zwangsvorladungen ausgereicht.
Hier sind offensichtlich Dr. Regine Schmalhorst, Geschäftsführerin der
Agentur für Arbeit Zwickau und Mario Müller, Geschäftsführer des
Jobcenters Zwickau und Volljurist der Meinung, nicht kleckern sondern
klotzen zu müssen. Neoliberale Gesinnung und überhaupt kein Gespür für
Menschenwürde lässt sich da vermuten.

Der Protest hingegen war
dürftig. Damit meine ich nicht die protestierenden vor Ort. Super war
die Beteiligung der Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V. Wiesbaden
und der Ini aus Bad Homburg sowie den Hallensern, die alle eine ziemlich
weite Reise für diesen Protest auf sich genommen haben. Nein, ich meine
die gesellschaftlichen Kräfte hier vor Ort. Wo war die Partei Die
Linke, wo die Gewerkschaft oder andere gesellschaftliche Gruppen, die in
Reden und Publikationen diese Politik anprangern. Im Hessenländle
scheint man da mehr Kante zu zeigen. Die Linke hat in Hessen mit an den
Protesten teilgenommen und auch auf ihrer Webseite wurde der
Sklavenmarkt zum Thema. Als Gegenwind im Erwerbslosenausschuss von
ver.di Werbung für diesen Protest machte, wurde sogar die Meinung
geäußert, dass man sich an so etwas nicht beteiligen könne.

Wo
natürlich die Kommunikation und vor allem das Engagement 100%ig klappt,
wenn scheinbar der gute Ruf in Gefahr ist. Ein Kollege aus Halle hatte
sich erdreistet, mit einer ver.di Fahne dazustehen. Das konnte natürlich
nicht sein und so kam auch ein Abgesandter von ver.di und verbot das
zeigen dieser Fahne, Beweisfoto inklusive. In Halle wusste man auch noch
am selben Tag Bescheid. Ich will damit nicht die Rechtmäßigkeit oder
die Unrechtmäßigkeit bewerten, zeigt es aber doch, dass die
Selbstbeschäftigung wunderbar funktioniert und auch keine große
Bürokratie zum Erreichen der Anliegen notwendig ist.

Selbst die
Betroffenen sind nicht in der Lage und willens, ihre Misere zu
bekämpfen. Resignation, Angst und die ständige individuell eigeredete
Schuld, hindern die meisten etwas dagegen zu unternehmen. Die
Individualisierung und die Zerstörung von gesellschaftlichen Strukturen,
die sich schleichend breit macht, verfehlen ihre Wirkung nicht und
teilt die Massen in kleinstmögliche Einheiten. In den Inis gibt es
Streit, unter den Initiativen gibt es Streit, mit dem kann man nicht
zusammen arbeiten und dort kann ich mich nicht beteiligen, weil mir das
und jenes nicht passt. Und so wird die Zeit und die Kraft für sinnlose
Auseinandersetzungen genutzt und für den Protest und den Kampf bleibt
nichts übrig. Das individuelle denken und das genaue Wissen wie es geht,
hindert uns am vorwärtskommen. Ein Standartsatz, den man oft so oder in
ähnlicher Form hört, lautet: „ Bei dem Blödsinn mach ich nicht mit,
dass bringt nichts.“. Ich bin der Meinung, alle Wege führen nach Rom,
der eine schneller und der andere langsamer und alle sind gangbar und
Unterstützens wert.

Es muss auch nicht alles perfekt sein. Man
kann Fehler machen, man kann auch ungewöhnliche Dinge tun und man sollte
vor allem niemanden verteufeln, der sich engagiert, nur weil man
anderer Meinung ist. Im Gegenteil, echte Solidarität zeigt sich in der
Unterstützung für eine gerechte Sache auch wenn man manche Dinge anders
sieht.

Ein schönes Beispiel von völlig daneben habe ich hier
durch Zufall gefunden. Da ist nicht etwa der Sklavenmarkt Thema, nein,
da wird über Formulierungen geschrieben und das von Leuten, die
eigentlich angesichts ihres Engagements in diesem Forum zu den nicht
ganz so unbedarften gehören sollten. Das zeugt aber auch davon, dass die
Gehirnwäsche über eine lange Zeit erfolgreich ist und das niemand davor
gefeit ist. Aber wenn man es weiß, kann man auch gegensteuern.

An
die Betroffenen: Nehmt nicht nur eure Rechte wahr und kämpft ganz
individuell für euer Recht vor Gericht, sondern protestiert auch und vor
allem auf der Straße und vor den Jobcentern gegen diese Politik. Der
Mensch braucht andere Menschen um leben zu können und nicht das
Individuum ist stark, sondern die große Gruppe. Auch wenn ihr derzeit
euer persönliches Recht vom Gericht bekommt schreitet die Entrechtung
und die Versklavung weiter voran. Bestes Beispiel ist der Zwickauer
Sklavenmarkt, der eine neue Qualität einläutet. Angst und die
Bildzeitung sind die schlechtesten Ratgeber, beeinflussen uns aber
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Es
steht natürlich jedem frei, herauszuarbeiten, was an dieser Ausführung
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