Suchen

Impressum

Impressum: Heinz Behler 44787 Bochum Brückstr 42 Telefon bei Anfrage: @Mail sachkundiger@yahoo.de

Neueste Themen

» Der Hartz IV-Sanktionszirkus, Diana Aman + Ralph Boes bei rockradio.de
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Mi Jul 15, 2015 12:52 am von Willi Schartema

» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Do Jun 18, 2015 11:50 am von Willi Schartema

» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Di Jun 16, 2015 9:43 am von Willi Schartema

» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

So Jun 07, 2015 8:58 am von Willi Schartema

» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Do Mai 28, 2015 4:20 am von Willi Schartema

» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

Do Mai 28, 2015 1:58 am von Willi Schartema

» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

So Apr 19, 2015 4:58 am von Willi Schartema

» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen Empty

So Apr 19, 2015 4:57 am von Willi Schartema

November 2024

Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
				1	2	3
4	5	6	7	8	9	10
11	12	13	14	15	16	17
18	19	20	21	22	23	24
25	26	27	28	29	30

Kalender

Partner

Forum

Rechte Wahrnehmen

Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen

hartz4-alg-hilfe :: Urteile: LSG:

Seite 1 von 1

Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen

von Willi Schartema Mo Dez 02, 2013 9:13 pm

Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 04.11.2013 - L 11 AS 680/13 B PKH

Leitsatz:
Selbst unter Berücksichtigung der kritischen Stimmen aus der Literatur ist eine evidente Verfassungswidrigkeit der Festlegung der Höhe des Regelbedarfs nicht zu erkennen (so bereits Bayr. LSG mit den Beschlüssen vom 12.10.2011 (L 11 AS 686/11 B PKH) und 08.02.2012 (L 11 AS 49/12 B PKH).

Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 12.07.2012 (B 14 AS 153/112 R) und vom 28.03.2013 (B 4 AS 47/12 R) diese Auffassung insbesondere hinsichtlich alleinstehender Personen dann noch bestätigt.

Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/...ds=&sensitive=

Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de"

Willi S

Willi Schartema: Admin; Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum

hartz4-alg-hilfe :: Urteile: LSG:

Seite 1 von 1

Gehe zu:

Befugnisse in diesem Forum

Sie können in diesem Forum nicht antworten