Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
Klarstellung zur Anrechnung von Ehrenamts- und Übungsleitereinkünften
Seite 1 von 1
Klarstellung zur Anrechnung von Ehrenamts- und Übungsleitereinkünften
In meinem letzten Newsletter ist ein Teil des Textes zur Anrechnung von privilegierten Einkünften unklar gewesen, ich möchte daher das nochmal richtig stellen.
Das BSG hat die Berechnung des SG Bay bestätigt (SG Bayreuth v. 30.7.2013 S 5 AS 112/12, BSG v. 28.10.2014 – B 14 AS 61/13 R), da die BSG Begründung noch nicht vorliegt, muss auf die SG Bay Begründung zurückgegriffen werden.
Demnach ist, wenn ausschließlich privilegiertes Erwerbseinkommen erzielt wird, dieses in Höhe von bis zu 200 € anrechnungsfrei.
Wird neben dem privilegierten Erwerbseinkommen anzurechnendes Erwerbseinkommen erzielt, gibt es für das Erwerbseinkommen und das privilegierte Einkommen jeweils einen anrechnungsfreien Grundfreibetrag von bis zu 100 €.
Näheres in meinen Folien unter: http://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II---Folien-02.02.2015.pdf
und dann ab Seite 56 ff. Das Urteil des SG Bay gibt es hier: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=SG%20Bayreuth&Datum=30.07.2013&Aktenzeichen=S%205%20AS%20112/12
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13614
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1775/
Willi S
Das BSG hat die Berechnung des SG Bay bestätigt (SG Bayreuth v. 30.7.2013 S 5 AS 112/12, BSG v. 28.10.2014 – B 14 AS 61/13 R), da die BSG Begründung noch nicht vorliegt, muss auf die SG Bay Begründung zurückgegriffen werden.
Demnach ist, wenn ausschließlich privilegiertes Erwerbseinkommen erzielt wird, dieses in Höhe von bis zu 200 € anrechnungsfrei.
Wird neben dem privilegierten Erwerbseinkommen anzurechnendes Erwerbseinkommen erzielt, gibt es für das Erwerbseinkommen und das privilegierte Einkommen jeweils einen anrechnungsfreien Grundfreibetrag von bis zu 100 €.
Näheres in meinen Folien unter: http://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II---Folien-02.02.2015.pdf
und dann ab Seite 56 ff. Das Urteil des SG Bay gibt es hier: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=SG%20Bayreuth&Datum=30.07.2013&Aktenzeichen=S%205%20AS%20112/12
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13614
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1775/
Willi S
Ähnliche Themen
» BA hat neue SGB II – Weisungen rausgegeben Krankenkassen Beiträge Anrechnung Einkommen SGB II Anrechnung Vorsicht ab 2015
» Zur Anrechnung von der Ehrenamtspauschale und Übungsleitereinkünften
» Anrechnung von Überbrückungsgeld für Strafgefangene auf Grundsicherungsleistungen des SGB II
» Keine Anrechnung von fiktivem Unterhaltsvorschuss
» Die Anrechnung eines fiktiven Unterhaltsvorschusses ist rechtswidrig.
» Zur Anrechnung von der Ehrenamtspauschale und Übungsleitereinkünften
» Anrechnung von Überbrückungsgeld für Strafgefangene auf Grundsicherungsleistungen des SGB II
» Keine Anrechnung von fiktivem Unterhaltsvorschuss
» Die Anrechnung eines fiktiven Unterhaltsvorschusses ist rechtswidrig.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
|
|
Mi Jul 15, 2015 12:52 am von Willi Schartema
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
Do Jun 18, 2015 11:50 am von Willi Schartema
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
Di Jun 16, 2015 9:43 am von Willi Schartema
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
So Jun 07, 2015 8:58 am von Willi Schartema
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
Do Mai 28, 2015 4:20 am von Willi Schartema
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
Do Mai 28, 2015 1:58 am von Willi Schartema
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
So Apr 19, 2015 4:58 am von Willi Schartema
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015
So Apr 19, 2015 4:57 am von Willi Schartema