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» Der Hartz IV-Sanktionszirkus, Diana Aman + Ralph Boes bei rockradio.de
Die aus § 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II hervorgehende Ausschlussnorm ist nach dem Sinn und Zweck dieser Regelung zu reduzieren, wenn der Leistungsausschluss im Einzelfall nicht geeignet ist, seinen Zweck zu erfüllen, nämlich erwerbsfähige Leistungsberechtigte Empty

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Mi Jul 15, 2015 12:52 am von Willi Schartema

» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
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Do Jun 18, 2015 11:50 am von Willi Schartema

» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
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Di Jun 16, 2015 9:43 am von Willi Schartema

» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
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So Jun 07, 2015 8:58 am von Willi Schartema

» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
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Do Mai 28, 2015 4:20 am von Willi Schartema

» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
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Do Mai 28, 2015 1:58 am von Willi Schartema

» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
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So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
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So Apr 19, 2015 4:59 am von Willi Schartema

» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
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So Apr 19, 2015 4:58 am von Willi Schartema

» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015
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So Apr 19, 2015 4:57 am von Willi Schartema

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Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

Die aus § 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II hervorgehende Ausschlussnorm ist nach dem Sinn und Zweck dieser Regelung zu reduzieren, wenn der Leistungsausschluss im Einzelfall nicht geeignet ist, seinen Zweck zu erfüllen, nämlich erwerbsfähige Leistungsberechtigte

hartz4-alg-hilfe :: Urteile: SG:

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Die aus § 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II hervorgehende Ausschlussnorm ist nach dem Sinn und Zweck dieser Regelung zu reduzieren, wenn der Leistungsausschluss im Einzelfall nicht geeignet ist, seinen Zweck zu erfüllen, nämlich erwerbsfähige Leistungsberechtigte

von Willi Schartema Mo Nov 04, 2013 12:40 pm

zur aktiven Teilnahme an der beruflichen Eingliederung zu motivieren.

Sozialgericht Magdeburg, Urteil vom 1. Oktober 2013 (Az.: S 16 AS 2207/10):

Leitsätze von Dr. Manfred Hammel

Entsprechendes gilt für den gesamten Zeitraum, in dem das mit dem Leistungsausschluss bezweckte Motiv nicht erfüllt werden kann, z. B. wenn eine Arbeitsunfähigkeit ärztlich attestiert ist.

Bei einer Arbeits- und Reiseunfähigkeit besteht keine Vermittelbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.

Bei derartigen Gegebenheiten stellt ein Verstoß gegen die Verpflichtung, nur mit Zustimmung des SGB II-Trägers den ortsnahen Bereich zu verlassen (§ 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II), kein Vermittlungshemmnis dar.

Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/

Willi S

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