Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)
Seite 1 von 1
Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)
von Willi Schartema Do Dez 27, 2012 1:30 pm
Die hohe Belastung der Sozialgerichte mit Verfahren über Leistungen nach
dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die
Jobcenter.
Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag
es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden
Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung.
Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den
Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche
Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen
gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von
Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf.
Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als
auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit
hinsichtlich des Vorgehens herrscht.
Deser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der
Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher
beleuchten.
Aufsatz_infoalso_12_06.pdf (199 KB)info also – Informationen
zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6
Anmerkung:
Vollstreckung
gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines
Zwangsgeldes
Einen schönen 1. Weihnachtstag wünscht allen Lesern
das Taem des Sozialrechtsexperten. Hiermit möchten wir uns gleichzeitig bei
allen bedanken, welche uns immer hilfreich zur Seite standen, beispielhaft von
vielen sei erwähnt Willy Voigt.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/christian-schneider-info-also-62012-243.html
Willi S
dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die
Jobcenter.
Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag
es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden
Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung.
Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den
Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche
Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen
gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von
Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf.
Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als
auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit
hinsichtlich des Vorgehens herrscht.
Deser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der
Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher
beleuchten.
Aufsatz_infoalso_12_06.pdf (199 KB)info also – Informationen
zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6
Anmerkung:
Vollstreckung
gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines
Zwangsgeldes
Einen schönen 1. Weihnachtstag wünscht allen Lesern
das Taem des Sozialrechtsexperten. Hiermit möchten wir uns gleichzeitig bei
allen bedanken, welche uns immer hilfreich zur Seite standen, beispielhaft von
vielen sei erwähnt Willy Voigt.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/christian-schneider-info-also-62012-243.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum -
Ähnliche Themen» Hartz IV - Jobcenter fährt harte Linie gegen Verweigerer - Notfalls werden wir bei qualifizierungsunwilligen Leuten aber sanktionieren, bis sie raus sind aus dem Leistungsbezug sagt Geschäftsführer Christian Gärtner - Jobcenter Brandenburg
» Vollstreckung gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes
» Abweisung Regelbedarfsklage für alleinstehende Erwachsene (vgl. vergleiche BSG, Urteile vom 12. Juli 2012, B 14 AS 153/11 R, B 14 AS 189/11 Rund vom 28. März 2013, B 4 AS 12/12 R). Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die
» Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Zu: sozialrechtsexperte: Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Neukölln am 18.06.2012, 10:30 Uhr
» Rechtsmittel gegen Ablehnung von ALG II für Unionsbürger - deutscher Vorbehalt gegen das EFA wirkungslos Von Georg Classen, Stand: 12. Mai 2012
» Vollstreckung gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes
» Abweisung Regelbedarfsklage für alleinstehende Erwachsene (vgl. vergleiche BSG, Urteile vom 12. Juli 2012, B 14 AS 153/11 R, B 14 AS 189/11 Rund vom 28. März 2013, B 4 AS 12/12 R). Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die
» Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Zu: sozialrechtsexperte: Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Neukölln am 18.06.2012, 10:30 Uhr
» Rechtsmittel gegen Ablehnung von ALG II für Unionsbürger - deutscher Vorbehalt gegen das EFA wirkungslos Von Georg Classen, Stand: 12. Mai 2012
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015