Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
EuGH: Leistungsausschluss wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger
Seite 1 von 1
EuGH: Leistungsausschluss wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger
von Willi Schartema Mo Jan 26, 2015 1:24 pm
Anmerkungen von RAin Eva Steffen, Köln zur Rechtssache "Dano" in ANA-ZAR 5/2014, 52:
Der EuGH hat entschieden, dass wirtschaftlich nicht aktive Unionsbürger, die keine Arbeit suchen und nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt einschließlich Krankenversicherung selbst sicherzustellen, von Hartz- IV Leistungen ausgeschlossen werden dürfen. Ihnen wird unterstellt, in diesem Fall allein zum Zweck des Leistungsbezuges eingereist zu sein. Hierin scheint eine nicht ausgewiesene Abkehr von bisheriger Rechtsprechung u. a. in der Rechtssache Brey (ANA 2013, 48 – Dok 1950 a) zu liegen.
Quelle und weiterlesen: https://www.google.de/webhp?ie=utf-8&oe=utf-8&gws_rd=cr&ei=ZG_DVJi5HoGdygPbxIDACA#q=Fundstelle:+Dokument+2206+im+Internet
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1774/
Willi S
Der EuGH hat entschieden, dass wirtschaftlich nicht aktive Unionsbürger, die keine Arbeit suchen und nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt einschließlich Krankenversicherung selbst sicherzustellen, von Hartz- IV Leistungen ausgeschlossen werden dürfen. Ihnen wird unterstellt, in diesem Fall allein zum Zweck des Leistungsbezuges eingereist zu sein. Hierin scheint eine nicht ausgewiesene Abkehr von bisheriger Rechtsprechung u. a. in der Rechtssache Brey (ANA 2013, 48 – Dok 1950 a) zu liegen.
Quelle und weiterlesen: https://www.google.de/webhp?ie=utf-8&oe=utf-8&gws_rd=cr&ei=ZG_DVJi5HoGdygPbxIDACA#q=Fundstelle:+Dokument+2206+im+Internet
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1774/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum -
Ähnliche Themen» Ausschluss mittelloser und wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger von Grundsicherungsleistungen ("Dano")
» Vorlage zum EuGH: Ausschluss Unionsbürger von SGB II Leistungen zulässig?
» Arbeitssuche - Unionsbürger (italienische Staatsbürger) - Leistungsausschluss - EuGH - C - 333/13 (Urteil vom 11.11.2014)
» Artikel SZ zu EUGH zu Unionsbürgern/ Infostand EUGH-Verfahren
» Gemäß § 3 Abs. 1 FreizügG/EU haben Familienangehörige der in § 2 Abs. 2 Nr. 1 – 5 FreizügG genannten Unionsbürger das Recht auf Freizügigkeit, wenn sie den Unionsbürger begleiten oder ihm nachziehen.
» Vorlage zum EuGH: Ausschluss Unionsbürger von SGB II Leistungen zulässig?
» Arbeitssuche - Unionsbürger (italienische Staatsbürger) - Leistungsausschluss - EuGH - C - 333/13 (Urteil vom 11.11.2014)
» Artikel SZ zu EUGH zu Unionsbürgern/ Infostand EUGH-Verfahren
» Gemäß § 3 Abs. 1 FreizügG/EU haben Familienangehörige der in § 2 Abs. 2 Nr. 1 – 5 FreizügG genannten Unionsbürger das Recht auf Freizügigkeit, wenn sie den Unionsbürger begleiten oder ihm nachziehen.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015