Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
Rentnerin muss Pflegegeld an Sozialamt zurückzahlen
Seite 1 von 1
Rentnerin muss Pflegegeld an Sozialamt zurückzahlen
von Willi Schartema Di Jun 03, 2014 2:37 pm
SG Mannheim, Urteil vom 6.5.2014 - S 9 SO 519/14
Leitsätze( Sozialverband VdK Deutschland e.V.)
Erhalten Pflegebedürftige vom Sozialamt finanzielle „Hilfen zur Pflege“, müssen sie diese während einer stationären Kurzzeitpflege wieder zurückzahlen. Auch wenn das von der Pflegekasse gezahlte Pflegegeld bei einer stationären Kurzzeitpflege weitergezahlt wird, sehen die gesetzlichen Regelungen dies für das vom Sozialamt gezahlte Pflegegeld grundsätzlich nicht vor.
Wegen grundsätzlicher Bedeutung hat das Sozialgericht die Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart zugelassen.
Das Urteil liegt dem Autor vor.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1653/
Willi S
Leitsätze( Sozialverband VdK Deutschland e.V.)
Erhalten Pflegebedürftige vom Sozialamt finanzielle „Hilfen zur Pflege“, müssen sie diese während einer stationären Kurzzeitpflege wieder zurückzahlen. Auch wenn das von der Pflegekasse gezahlte Pflegegeld bei einer stationären Kurzzeitpflege weitergezahlt wird, sehen die gesetzlichen Regelungen dies für das vom Sozialamt gezahlte Pflegegeld grundsätzlich nicht vor.
Wegen grundsätzlicher Bedeutung hat das Sozialgericht die Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart zugelassen.
Das Urteil liegt dem Autor vor.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1653/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum -
Ähnliche Themen» Heilbronner„Hartz IV“- Bezieher, der Erbschaft u.a. für Nachtclubtänzerin ausgab, muss kein Arbeitslosengeld II zurückzahlen!
» Sozialamt muss den Leichenschmaus nicht zahlen
» Wann übernimmt das Sozialamt die Bestattungskosten (Die Sozialbestattung nach § 74 SGB XII) [ Stand Januar 2013 ]
» Wohnungskündigung möglich, wenn das Sozialamt nicht zahlt
» Tacheles veröffentlich interne Dienstanweisungen vom Wuppertaler Jobcenter und Sozialamt
» Sozialamt muss den Leichenschmaus nicht zahlen
» Wann übernimmt das Sozialamt die Bestattungskosten (Die Sozialbestattung nach § 74 SGB XII) [ Stand Januar 2013 ]
» Wohnungskündigung möglich, wenn das Sozialamt nicht zahlt
» Tacheles veröffentlich interne Dienstanweisungen vom Wuppertaler Jobcenter und Sozialamt
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015