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Sozialrichter: Bei Hartz IV kommt der Rechtsfrieden zu kurz
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Sozialrichter: Bei Hartz IV kommt der Rechtsfrieden zu kurz
Berlin - Michael Kanert, Richter am größten Sozialgericht Deutschlands
in Berlin, zieht eine vernichtende Bilanz der
Hartz-Arbeitsmarktreformen. "Bei Hartz IV wird oft nur auf die
finanzmathematische Lösung geschaut, der Rechtsfrieden kommt immer
wieder zu kurz. Und dafür müssen dann wir Sozialrichter sorgen", sagte
Kanert dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
"Es nützt niemandem, die vielen Klagen kleinzureden." Juristisch gesehen
seien die Gesetze "ein absolutes Sorgenkind", sagte er. "Hartz IV ist
an manchen Punkten komplizierter als das Steuerrecht", so Kanert.
Quelle: http://www.bospace.de/nachrichten/welt/wirtschaft/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der-rechtsfrieden-zu-kurz-64130
Der Berliner Sozialrichter Michael Kanert gegenüber der Zeitung " Welt Online"
"Die Richter kämen kaum hinterher, betonte Kanert. Er wünsche sich eine Bagatellgrenze, um die Zahl der Verfahren einzudämmen.
Eine Reform kann er sich auch beim Kindergeld vorstellen. Doch hätten
Bund, Länder und Kommunen "Angst, an den finanziellen Stellschrauben zu
drehen in diesem komplexen Geflecht".
http://www.welt.de/newsticker/news3/article108689284/Sozialrichter-Bei-Hartz-IV-kommt-der-Rechtsfrieden-zu-kurz.html
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der.html
Willi S
in Berlin, zieht eine vernichtende Bilanz der
Hartz-Arbeitsmarktreformen. "Bei Hartz IV wird oft nur auf die
finanzmathematische Lösung geschaut, der Rechtsfrieden kommt immer
wieder zu kurz. Und dafür müssen dann wir Sozialrichter sorgen", sagte
Kanert dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
"Es nützt niemandem, die vielen Klagen kleinzureden." Juristisch gesehen
seien die Gesetze "ein absolutes Sorgenkind", sagte er. "Hartz IV ist
an manchen Punkten komplizierter als das Steuerrecht", so Kanert.
Quelle: http://www.bospace.de/nachrichten/welt/wirtschaft/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der-rechtsfrieden-zu-kurz-64130
Der Berliner Sozialrichter Michael Kanert gegenüber der Zeitung " Welt Online"
"Die Richter kämen kaum hinterher, betonte Kanert. Er wünsche sich eine Bagatellgrenze, um die Zahl der Verfahren einzudämmen.
Eine Reform kann er sich auch beim Kindergeld vorstellen. Doch hätten
Bund, Länder und Kommunen "Angst, an den finanziellen Stellschrauben zu
drehen in diesem komplexen Geflecht".
http://www.welt.de/newsticker/news3/article108689284/Sozialrichter-Bei-Hartz-IV-kommt-der-Rechtsfrieden-zu-kurz.html
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der.html
Willi S
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