hartz4-alg-hilfe
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/

http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/


Gruß Willi Schartema


Treten Sie dem Forum bei, es ist schnell und einfach

hartz4-alg-hilfe
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/

http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/


Gruß Willi Schartema
hartz4-alg-hilfe
Würden Sie gerne auf diese Nachricht reagieren? Erstellen Sie einen Account in wenigen Klicks oder loggen Sie sich ein, um fortzufahren.
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum: Heinz Behler 44787 Bochum Brückstr 42 Telefon bei Anfrage: @Mail sachkundiger@yahoo.de
November 2024
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930 

Kalender Kalender

Partner
free forum

Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

Sozialrichter: Bei Hartz IV kommt der Rechtsfrieden zu kurz

Nach unten

Sozialrichter: Bei Hartz IV kommt der Rechtsfrieden zu kurz  Empty Sozialrichter: Bei Hartz IV kommt der Rechtsfrieden zu kurz

Beitrag von Willi Schartema Mo Aug 20, 2012 4:00 pm

Berlin - Michael Kanert, Richter am größten Sozialgericht Deutschlands
in Berlin, zieht eine vernichtende Bilanz der
Hartz-Arbeitsmarktreformen. "Bei Hartz IV wird oft nur auf die
finanzmathematische Lösung geschaut, der Rechtsfrieden kommt immer
wieder zu kurz. Und dafür müssen dann wir Sozialrichter sorgen", sagte
Kanert dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).


"Es nützt niemandem, die vielen Klagen kleinzureden." Juristisch gesehen
seien die Gesetze "ein absolutes Sorgenkind", sagte er. "Hartz IV ist
an manchen Punkten komplizierter als das Steuerrecht", so Kanert.


Quelle: http://www.bospace.de/nachrichten/welt/wirtschaft/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der-rechtsfrieden-zu-kurz-64130


Der Berliner Sozialrichter Michael Kanert gegenüber der Zeitung " Welt Online"

"Die Richter kämen kaum hinterher, betonte Kanert. Er wünsche sich eine Bagatellgrenze, um die Zahl der Verfahren einzudämmen.


Eine Reform kann er sich auch beim Kindergeld vorstellen. Doch hätten
Bund, Länder und Kommunen "Angst, an den finanziellen Stellschrauben zu
drehen in diesem komplexen Geflecht".

http://www.welt.de/newsticker/news3/article108689284/Sozialrichter-Bei-Hartz-IV-kommt-der-Rechtsfrieden-zu-kurz.html

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/sozialrichter-bei-hartz-iv-kommt-der.html

Willi S
Willi Schartema
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten