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Ausreichend für die Unzumutbarkeit im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB II der Ausführung einer Arbeitsgelegenheit können die nachvollziehbare Erschwernis wegen der erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen des gehbehinderten Antragstellers und die
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Ausreichend für die Unzumutbarkeit im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB II der Ausführung einer Arbeitsgelegenheit können die nachvollziehbare Erschwernis wegen der erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen des gehbehinderten Antragstellers und die
von Willi Schartema Mo Mai 12, 2014 10:46 am
weitere Gefährdung seiner schwer angegriffenen gesundheitlichen Verfassung wegen der von ihm im Rahmen der Arbeitsgelegenheit zu entsprechenden, zum Teil erheblichen körperlichen Belastungen sein.
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 11. April 2014 (Az.: S 159 AS 6473/14 ER):
http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/wp-content/uploads/2014/05/BeschlussSG-Berlin-11.04.2014-S-159-AS-647314-ER.pdf
Leitsätze Dr. Manfred Hammel
Hier handelt es sich auch um einen wichtigen Grund im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II, der den Abbruch einer solchen Arbeitshilfemaßnahme rechtfertigt.
Anmerkung: Siehe dazu auch den Beitrag von RA Kay Füßlein: Sanktionen - objektive Gründe entschuldigen: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=603
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1633/
Willi S
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 11. April 2014 (Az.: S 159 AS 6473/14 ER):
http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/wp-content/uploads/2014/05/BeschlussSG-Berlin-11.04.2014-S-159-AS-647314-ER.pdf
Leitsätze Dr. Manfred Hammel
Hier handelt es sich auch um einen wichtigen Grund im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II, der den Abbruch einer solchen Arbeitshilfemaßnahme rechtfertigt.
Anmerkung: Siehe dazu auch den Beitrag von RA Kay Füßlein: Sanktionen - objektive Gründe entschuldigen: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=603
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1633/
Willi S
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» Ein nur mögliches Bestehen eines Schenkungsrückforderungsanspruchs wegen Verarmung (§ 528 BGB) eines Antragstellers gegenüber seinem Sohn stellt kein Vermögen im Sinne eines sog. bereiten Mittels dar (§ 12 Abs. 1 SGB II), aus dem der Antragsteller aktuell
» Nach der Definition des § 8 Abs. 2 SGB 2 besteht Erwerbsfähigkeit bei Ausländern erst dann, wenn sie einer Beschäftigung im Sinne § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB 4 nachgehen können Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23.05.2012,- L 9 AS 47/12 B
» Aufforderung des Jobcenters, vorzeitig Altersrente zu beantragen ist nicht rechtswidrig, denn es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Unbilligkeit der vorzeitigen Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters im Sinne der §§ 1 bis 5 der
» Krankheiten können zu den Umständen gehören, die ausnahmsweise eine subjektive Unzumutbarkeit rechtfertigen. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg,Urteil vom 29.03.2012,- L 26 AS 1521/08 -
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