Suchen
Impressum
Impressum:
Heinz Behler
44787 Bochum
Brückstr 42
Telefon bei Anfrage:
@Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut
Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)
Hartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung
Seite 1 von 1
Hartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung
von Willi Schartema Do Jun 06, 2013 12:50 pm
So die Rechtsauffassung des Sozialgerichts Aachen,
Urteil vom 23.04.2013 - S 11 AS 323/12.
Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost
ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung.
Eine zur Reduzierung des Körpergewichts notwendige Diät verursacht nach keine
Mehrkosten (vgl. dazu LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 28.02.2012 - L 9 AS
585/08).
In Bezug auf die bestehende Fettstoffwechselstörung ist eine besondere, mit
höheren Kosten als (normale) Vollkost entsprechend dem Rationalisierungsschema
nicht erforderlich (vgl. hierzu etwa auch LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom
25.07.2012 - L 5 AS 436/10).
Vollkost ist im Hinblick auf den Diabetes keine kostenaufwändige Ernährung, die
einen Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 5 SGB II auslösen würde. Bei diese Vollkost
handelt es sich aber nicht um eine Krankenkost, sondern um eine
Ernährungsweise, die sich am Leitbild des gesunden Menschen orientiert (vgl. LSG
Nordrhein-Westfalen Urteil vom 14.05.2012 – L 19 AS 1237/11 unter Bezugnahme
auf BSG Urteil vom 10.05.2011 – B 4 AS 100/10 R).
Anmerkung: Vergleiche dazu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom
05.12.2012 - L 16 AS 483/12 http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?doc.id=JURE130002150&st=ent&showdoccase=1¶mfromHL=true
1. Vollkost ist keine kostenaufwändige Ernährung, die einen Mehrbedarf gemäß §
21 Abs. 5 SGB II auslösen würde.
2. Bei der Vollkost handelt es sich um die übliche Ernährung. Vollkost
bezeichnet eine vollwertige Ernährung, die ohne Einschränkung alle
Nahrungsbestandteile in einem ausgewogenen Verhältnis enthält und den Bedarf an
Kalorien deckt.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/hartz-iv-bei-krankheiten-wo-eine.html
Willi S
Urteil vom 23.04.2013 - S 11 AS 323/12.
Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost
ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung.
Eine zur Reduzierung des Körpergewichts notwendige Diät verursacht nach keine
Mehrkosten (vgl. dazu LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 28.02.2012 - L 9 AS
585/08).
In Bezug auf die bestehende Fettstoffwechselstörung ist eine besondere, mit
höheren Kosten als (normale) Vollkost entsprechend dem Rationalisierungsschema
nicht erforderlich (vgl. hierzu etwa auch LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom
25.07.2012 - L 5 AS 436/10).
Vollkost ist im Hinblick auf den Diabetes keine kostenaufwändige Ernährung, die
einen Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 5 SGB II auslösen würde. Bei diese Vollkost
handelt es sich aber nicht um eine Krankenkost, sondern um eine
Ernährungsweise, die sich am Leitbild des gesunden Menschen orientiert (vgl. LSG
Nordrhein-Westfalen Urteil vom 14.05.2012 – L 19 AS 1237/11 unter Bezugnahme
auf BSG Urteil vom 10.05.2011 – B 4 AS 100/10 R).
Anmerkung: Vergleiche dazu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom
05.12.2012 - L 16 AS 483/12 http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?doc.id=JURE130002150&st=ent&showdoccase=1¶mfromHL=true
1. Vollkost ist keine kostenaufwändige Ernährung, die einen Mehrbedarf gemäß §
21 Abs. 5 SGB II auslösen würde.
2. Bei der Vollkost handelt es sich um die übliche Ernährung. Vollkost
bezeichnet eine vollwertige Ernährung, die ohne Einschränkung alle
Nahrungsbestandteile in einem ausgewogenen Verhältnis enthält und den Bedarf an
Kalorien deckt.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/hartz-iv-bei-krankheiten-wo-eine.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 74
Ort : Duisburg/Bochum -
Ähnliche Themen» BSG stellt klar: Auch für eine Krankheit, welche - nicht im Katalog der Mehrbedarfe für eine kostenaufwändige Ernährung enthalten ist- kann Anspruch auf Mehrbedarf bestehen
» Mehrbedarf: Allgemeine Informationen zum Mehrbedarf Mehrbedarf für werdende Mütter nach der 12. SW Mehrbedarf für Alleinerziehende Mehrbedarf für erwerbsfähige Behinderte Ernährung für kostenaufwändige Ernährung Unabweisbare, laufende besondere Bedarfe in
» Eine Fettstoffwechselstörung, ein Diabetes mellitus Typ II b, ein überhöhter Fettgehalt der Leber und eine Hyperurikämie beziehungsweise Gicht erfordern keinen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung.
» Kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung rückwirkend, weil der Hilfebedürftige die ärztlich, vorgeschlagene Ernährung nicht eingehalten hat.
» Hartz IV-Empfänger hat kein Anspruch auf höhere Regelleistung von mindestens 420 EUR/Monat- Ein Anspruch auf Übernahme der laufenden Pkw-Kosten sowie auf Zusage einer Kostenübernahme für den zukünftigen Erwerb eines Gebrauchtwagens besteht nicht
» Mehrbedarf: Allgemeine Informationen zum Mehrbedarf Mehrbedarf für werdende Mütter nach der 12. SW Mehrbedarf für Alleinerziehende Mehrbedarf für erwerbsfähige Behinderte Ernährung für kostenaufwändige Ernährung Unabweisbare, laufende besondere Bedarfe in
» Eine Fettstoffwechselstörung, ein Diabetes mellitus Typ II b, ein überhöhter Fettgehalt der Leber und eine Hyperurikämie beziehungsweise Gicht erfordern keinen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung.
» Kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung rückwirkend, weil der Hilfebedürftige die ärztlich, vorgeschlagene Ernährung nicht eingehalten hat.
» Hartz IV-Empfänger hat kein Anspruch auf höhere Regelleistung von mindestens 420 EUR/Monat- Ein Anspruch auf Übernahme der laufenden Pkw-Kosten sowie auf Zusage einer Kostenübernahme für den zukünftigen Erwerb eines Gebrauchtwagens besteht nicht
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» LSG NRW sieht erkennt Anordnungsgrund bei Mietschulden ohne vorherige Räumungsklage
» Zur Unvereinbarkeit des § 31a SGB II (Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen) in Verbindung mit § 31 SGB II
» Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ KDU
» Rechtsfolgenbelehrung für Jobcenter-Mitarbeiter
» Sanktionen bei ALG II im SGB II hält das Sozialgericht Gotha für Verfassungswidrig Außerdem stünden die Sanktionen im Widerspruch zu den Artikeln 1 2 12 sowie 20 so verkündet am 26.05.2015
» Gutachter ist für 50.000 Abschiebungen verantwortlich
» BA-Leitfaden informiert umfassend über Teilzeitausbildung
» Broschüre: Überblick zu den Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. März 2015
» Änderungen durch das neue Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) seit 1.1.2015