hartz4-alg-hilfe
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/

http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/


Gruß Willi Schartema


Treten Sie dem Forum bei, es ist schnell und einfach

hartz4-alg-hilfe
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/

http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/


Gruß Willi Schartema
hartz4-alg-hilfe
Würden Sie gerne auf diese Nachricht reagieren? Erstellen Sie einen Account in wenigen Klicks oder loggen Sie sich ein, um fortzufahren.
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum: Heinz Behler 44787 Bochum Brückstr 42 Telefon bei Anfrage: @Mail sachkundiger@yahoo.de
März 2024
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Kalender Kalender

Partner
free forum

Rechte Wahrnehmen
Wir sind hier wir sind laut weil man uns die Rechte klaut Bundesweite Vertretung in sozialrechtlichen Angelegenheiten http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/p/die-mandantenseite-bundesweite.html (Beschreibung der Webseite)

Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)

Nach unten

jobcenter - Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)  Empty Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)

Beitrag von Willi Schartema Do Dez 27, 2012 1:30 pm

Die hohe Belastung der Sozialgerichte mit Verfahren über Leistungen nach
dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die
Jobcenter.


Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag
es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden
Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung.


Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den
Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche
Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen
gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von
Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf.


Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als
auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit
hinsichtlich des Vorgehens herrscht.


Deser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der
Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher
beleuchten.


Aufsatz_infoalso_12_06.pdf (199 KB)info also – Informationen
zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6


Anmerkung:

Vollstreckung
gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines
Zwangsgeldes


Einen schönen 1. Weihnachtstag wünscht allen Lesern
das Taem des Sozialrechtsexperten. Hiermit möchten wir uns gleichzeitig bei
allen bedanken, welche uns immer hilfreich zur Seite standen, beispielhaft von
vielen sei erwähnt Willy Voigt.


http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/christian-schneider-info-also-62012-243.html

Willi S
Willi Schartema
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 3407
Anmeldedatum : 04.07.12
Alter : 73
Ort : Duisburg/Bochum

https://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen
» Hartz IV - Jobcenter fährt harte Linie gegen Verweigerer - Notfalls werden wir bei qualifizierungsunwilligen Leuten aber sanktionieren, bis sie raus sind aus dem Leistungsbezug sagt Geschäftsführer Christian Gärtner - Jobcenter Brandenburg
» Vollstreckung gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes
» Abweisung Regelbedarfsklage für alleinstehende Erwachsene (vgl. vergleiche BSG, Urteile vom 12. Juli 2012, B 14 AS 153/11 R, B 14 AS 189/11 Rund vom 28. März 2013, B 4 AS 12/12 R). Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die
» Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Zu: sozialrechtsexperte: Kundgebung gegen den EFA-Vorbehalt der BRD vor dem Jobcenter Neukölln am 18.06.2012, 10:30 Uhr
» Rechtsmittel gegen Ablehnung von ALG II für Unionsbürger - deutscher Vorbehalt gegen das EFA wirkungslos Von Georg Classen, Stand: 12. Mai 2012

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten